Anfragen an die Stadtverwaltung Bautzen bezüglich bisheriger und zukünftiger Bewertung des nichtmotorisierten Individualverkehrs und des ÖPNV in der städtischen Verkehrsorganisation insbesondere hinsichtlich des Radverkehrs (Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig v. 18.11.2010) Angesichts der Herausforderung an die zukünftige Gestaltung urbaner Mobilität halte ich es für... Mehr ...

Trotz eisigen Schneeregens kamen am Samstag vormittag über 20.000 Menschen zum Berliner Hauptbahnhof, um für gesunde Lebensmittel, gegen Massentierhaltung und Gentechnik zu demonstrieren. Mit dabei waren auch hunderte Grüne. Zeitgleich starten grüne Agrarminister eine Bundesratsinitiative gegen große Tiermastanlagen auf der grünen Wiese. Mehr als 90 Organisationen - Umwelt- und Tierschützer,... Mehr ...

Liebe Interessierte an einer bäuerlichen, fairen und gesunden Landwirtschaft, im Januar 2011 war ich Einer von ca. 22.000 Menschen der Demo "Wir haben es satt!“. Dort wurde gegen Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen zu protestiert. In den kommenden Monaten werden die Weichen gestellt für eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik bis 2020. Doch die Bundesregierung... Mehr ...

Der Kreisverband der Grünen fordert die vollständige Veröffentlichung des juristischen Gutachtens des Bundestages, das den Erhalt des Landgerichtes in Bautzen im Hinblick auf die Rechte der Sorben unumgänglich macht. Hintergrund ist ein Bericht in der „Dresdener Neuesten Nachrichten“ wonach ein juristisches Gutachten existiert, dass dies belegt. „Wir begrüßen, dass ein juristisches Gutachten... Mehr ...

(...) Damit sehen sich die sächsischen Grünen bestätigt, die seit Langem vermutet hatten, dass die Geruchsbelästigung in Sabrodt nur von der Gießerei kommen könne. Jens Bitzka, Vorsitzender des Kreisverbands Bautzen von Bündnis 90/Die Grünen betont: „Vieles was bisher in der Öffentlichkeit durch die Gießerei und dem Elsterheider Bürgermeister Dietmar Koark (CDU) behauptet wurde, erscheint jetzt... Mehr ...

* Grüne fordern schnelle Umsetzung des Geruchsminderungskonzeptes * Die Grüne Landtagsabgeordnete Antje Hermenau hat im Dezember eine kleine Landtagsanfrage mit dem Titel: "Starke Geruchsbelästigungen im Elsterheider Ortsteil Sabrodt (Landkreis Bautzen)" gestellt. Jetzt liegt die Antwort des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer vor. Anders als von der Gießerei... Mehr ...

Die beiden Jahre 2010 und 2011 waren geprägt von einer Vielzahl schnell aufeinanderfolgender Ereignisse. Den Überblick zu behalten, fällt da nicht immer leicht. Auch Sachsen war und ist von vielen Entwicklungen betroffen. Eine Konstante gab es jedoch: Den zukunftspolitischen Tiefschlaf der Staatsregierung. Für uns GRÜNE gab es demnach viel zu tun. Denn die Zukunft hat längst begonnen. Verliert... Mehr ...

Die Einwohner des Elsterheider Ortsteils Sabrodt klagen seit 2010 über starke Geruchsbelästigungen und vermuten als Verursacher die Gießerei in Industriegebiet. Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Antje Hermenau hat zu diesem Thema eine kleine Landtagsanfrage gestellt. Diese Anfrage ist unter unter http://gruenlink.de/5j0 (Seiten des Sächsischen Landtages)... Mehr ...

Welche Verachtung muss ein Mensch in seinem Herz haben, wenn Tiere gequält und gepeinigt werden. Da spielt es keine Rolle ob es ein Haustier, Nutztier oder wildlebendes Tier ist, egal ob durch Gesetze geschützt oder weniger geschützt ist. Ein Gesetzesbruch bleibt es mit Sicherheit! Als die Pressemitteilung vom Kontaktbüro Wolfsregion- Lausitz eintraf, erstellte ich sofort ein Schreiben an die... Mehr ...

Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern Bevölkerung und sächsische Staatsregierung zu Protest gegen die Atompläne im Nachbarland Polen auf. Deren Atomprogramm enthält schwere Fehler. Dies offenbart ein juristisches Gutachten im Auftrag ostdeutscher grüner Landtagsfraktionen. Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender der sächsischen GRÜNEN, erläutert die Probleme: "Das polnische... Mehr ...

Zum Teil katastrophale Zustände in den Heimen Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt den heute vom Sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU), vorgelegten Bericht zum "Heim-TüV 2011". Erstmals werden mit diesem Bericht die Unterbringungsbedingungen von Asylsuchenden dargestellt. "Seit Jahren bemängeln in der... Mehr ...