Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verlauf des Diskussionsforums „Zurück zur Sachlichkeit“ am 8. Februar 2019 in Bautzen

Der Ortsverband Bautzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt Annalena Schmidt für Ihr engagiertes Auftreten bei der Diskussionsforum „Zurück zur Sachlichkeit“ am vergangenen Freitag. Trotz starker Anfeindungen während der Veranstaltung hat Sie sich unbeirrt für eine sachliche Diskussion und einen fairen Umgang mit politisch andersdenkenden Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.

Bautzen hat mit Annalena eine streitbare Bürgerin, die „den Finger in die Wunde legt“ und politische Missstände, extremistische Aktivitäten und undemokratisches Verhalten klar benennt. Annalena Schmidt redet Bautzen nicht schlecht, wie Ihr häufig vorgeworfen wird, sondern sie ist ein positives Aushängeschild der Bautzener Zivilgesellschaft im Einsatz für ein demokratisches Bautzen. Bautzen braucht viel mehr solcher engagierten Bürgerinnen und Bürger. Der Ortsverband freut sich darüber, dass Annalena Schmidt als parteilose Kandidatin auf der Liste von Bündnis90/Die Grünen für den Bautzener Stadtrat kandidiert.

Im Rahmen des Diskussionsforums am vergangenen Freitag ist erneut offensichtlich geworden, dass viele Bautzener Bürgerinnen und Bürger sich nicht an demokratische Spielregeln halten können oder wollen. Offener Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit, die Ausgrenzung von Minderheiten, das in Zweifelziehen der demokratischen Grundordnung (dem Grundgesetz), persönliche Diffamierungen und Akzeptanz, bzw. Relativierung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung sind die wahren Ursachen für das negative Image der Stadt Bautzen und gefährden das friedliche Miteinander in Bautzen.
 
Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert alle demokratischen Parteien in Bautzen auf, sich mit sachlichen Argumenten eindeutig gegen Organisationen und Personen zu positionieren, die sich mit Wort und Tat abseits des grundgesetzlichen Rahmens bewegen.

Alle Bürgerinnen und Bürger Bautzens, die sich klar gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus und für die politische Auseinandersetzung auf Basis des Grundgesetzes einsetzen wollen, sind aufgerufen, sich in unserem Ortsverband zu engagieren oder sich als Einzelperson im politischen Meinungsbildungsprozess in Bautzen aktiv einzubringen. Tragen sie durch Ihr Engagement zu einer aktiven und demokratischen Bautzener Zivilgesellschaft und einem positiven Erscheinungsbild der Stadt Bautzen bei. Die Stadt braucht Ihre Unterstützung.


Andreas von Geibler
Ortsverband Bautzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN