Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mit Regionalbüro in Bautzen.

Lucie Hammecke erklärt:

„Die...

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:

"Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen" (Drs 7/3032)

13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.07.2020, TOP 5

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Sachsen stehen derzeit Woche für Woche Menschen an der B96 und...

Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD steht auf der Tagesordnung des nächsten Plenums des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Sachsen...

Der bündnisgrüne KV Bautzen-Budyšin lädt zur Online Diskussion mit Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, ein.

Unter dem Thema „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Welche Herausforderungen Chancen ergeben sich für Sachsen?“ wollen wir gern mit euch ins Gespräch kommen.

Wann? 13. Juli 2020
Uhrzeit? 20:00 Uhr
Wo? Euer zu Hause

>>> Zugang:

Zoom-Meeting beitreten

https:...

Im Bundesrat wurde heute eine neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen voraus. Lucie Hammecke, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bewertet die neue Verordnung:

„Es handelt sich um einen schmerzhaften Kompromiss wegen der Umsetzungsfristen, der jedoch durch GRÜNE Anstrengungen den...

Im Ausschuss für Inneres und Sport haben der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian sowie Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller die Abgeordneten des Sächsischen Landtages zu den jüngsten Berichten über die Löschungsabsichten von gespeicherten Daten unterrichtet. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen...

Nach der Pressemitteilung der Stadt Kamenz vom 17.6. wird das Angebot einer Freien Schule als eine Bereicherung der Bildungslandschaft gesehen und die Initiative dazu grundsätzlich begrüßt, deren Umsetzung am Standort Brauna aber aus stadtplanerischer Sicht und wegen der schwierigen Erschließungssituation nicht möglich erscheint.

Ob das wirklich so ist, ist sehr umstritten, wie die sehr knappe...

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?"

11. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 11.06.2020, TOP 2

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Redebeitrag der Abgeordneten Lucie Hammecke (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Nachbarschaft und Miteinander stärken – Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen"

10. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 10.06.2020, TOP 5

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Abschaffung der Binnengrenzen in Europa...

Am Mittwochabend hat die Regionalgruppe Hoyerswerda von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dorit Baumeister einstimmig für die OB-Wahl in Hoyerswerda im September nominiert.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind damit die ersten aus einem Wahlbündnis mit LINKEN und Aktives Hoyerswerda, deren Nominierungsveranstaltungen in den nächsten Tagen folgen werden.

Für die GRÜNEN ist das klare Ergebnis, laut Sprecher Michael...