Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) wird der Öffentlichkeit die Zweite Eisenstudie weiterhin nicht zur Verfügung stellen. Sie sei der Ansicht, dass es fachlich und sachlich nicht notwendig ist. Das erfuhr die Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) in der gestrigen Fragestunde im Deutschen Bundestag.

Der Parlamentarische Staatssekretär...

Die Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema "Ergebnisse der Jahresmessung 2012 des Staubniederschlages im Zusammenhang mit dem Steinbruch Dubring II" gestellt. Die Antwort der Staatsregierung wird am 19.02. vorliegen. Die Anfrage als PDF-Datei hier

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Antje Hermenau hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema "Ergebnisse der Luftmessung durch Mess-Container im Elsterheider Ortsteil Sabrodt (Landkreis Bautzen)" gestellt. Die Antwort der Staatsregierung wird ca. am 18.02. vorliegen. Die Anfrage als PDF-Datei hier ...

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Antje Hermenau hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema "Schäden der Deponie Bergen durch Erdrutsch - Stand der Schadensbeseitigung (Landkreis Bautzen)" gestellt. Die Antwort der Staatsregierung wird am 18.02. vorliegen. Die Anfrage als PDF-Datei hier ...

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Antje Hermenau hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema "Grundwasserniederhaltungsanlage in Hoyerswerda (Landkreis Bautzen) gestellt. Die Antwort der Staatsregierung wird am 18.02. vorliegen. Die Anfrage als PDF-Datei hier ...

Bäume leuchtend, Bäume blendend,
überall das Süße spendend,
in dem Glanze sich bewegend,
alt und junges Herz erregend -
solch ein Fest ist uns bescheret,
mancher Gaben Schmuck verehret;
staunend schaun wir auf und nieder,
hin und her und immer wieder. (...)

aus "Weihnachten" von Johann Wolfgang von Goethe

Liebe Besucherinnen und Besucher der Homepage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Zwjazk 90/Zeleni,...

Die Antwort auf die Landtagsanfrage von MdL Eva Jähnigen zu der Bedrohung einen Paares durch Rechtsextremisten am 17. Oktober 2012 liegt nun vor. Die Antwort als PDF-Datei gibt es hier

Jähnigen: Bedrohten Personen muss Personenschutz gewährt werden


Dresden. Auf die Nachfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU), dass Personenschutz für das in Hoyerswerda bedrohte Paar deshalb nicht notwendig gewesen sei, weil die Opfer mit Hilfe der Polizei in ein Versteck gebracht worden wären.

Hi...

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren,

wir sind uns unter den demokratischen Fraktionen im Parlament hoffentlich einig: ein Vorfall wie am 17. Oktober 2012 in Hoyerswerda ist ein Skandal und darf sich nicht wiederholen. Es kann nicht sein, dass sich rechtstreue und gewaltfrei handelnde Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren, vor Nazis verstecken und ihre Stadt verlassen...

(...) Zwischenzeitlich hatten sich Jürgen Bomsdorf und Jörg Petermann den Bundestagsabgeordneten der Grünen, Stephan Kühn, sowie Vertreter der Presse eingeladen, um auf die Sorgen der Anwohner aufmerksam zu machen. Stephan Kühn sieht die Ursachen für diesen und andere Konflikte im Bundesberggesetz, dass die Grünen aus der Opposition heraus abändern wollen. Seit Genehmigung und...