Liebe Annalena,

vor zwei Wochen hast Du bekannt gegeben, dass Du Bautzen verlassen wirst und auch Dein Amt als Stadträtin niederlegen wirst.  Schade!

An dieser Stelle möchten wir „Danke“ sagen für Dein Engagement in der Stadt Bautzen, Deine politische Arbeit, Deine konsequente Haltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Deine streitbare Art und pointiere Kommentierung der Bautzener...

Forderung nach Transparenz, Beteiligungsmöglichkeiten & Klimaschutz

Sachsen hat lange auf das Strukturstärkungsgesetz zum Kohleausstieg gewartet. Die sächsischen Bündnisgrünen freuen sich über den Beschluss des Bundestags Anfang Juli. Sie fordern eine zügige Förderstrategie des Freistaats, mit dem Lausitz und Leipziger Land eine nachhaltige Transformation zu einer klimaneutralen, regionalen...

Am 13.08.2020 findet um 18.00 Uhr der 15. Grüne Stammtisch in Bautzen/Budyšin statt.
Als Gast haben wir Siegfried Kühn dem Vorsitzenden der Bündnisgrünen Kreistagsfraktion im Landkreis Bautzen. Siegfried Kühn wird über die Arbeit der Kreistagsfraktion informieren und gegebenenfalls Fragen beantworten.

Der Stammtisch findet in der Trattoria La Piazza in der Hohengasse 16 in 02625 Bautzen/Budyšin...

Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,

am Dienstag, dem 04. August 2020, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 96. Grüne Stammtisch statt. Treffpunkt ist das Ristorante Italiano La Piazza (Zwingerstr. 4, 01917 Kamenz). Wir wollen wieder in lockerer Atmosphäre über politische Themen von lokal bis international diskutieren.

Als Gast werden wir Susann Kolba, Vorsitzende...

Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mit Regionalbüro in Bautzen.

Lucie Hammecke erklärt:

„Die...

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:

"Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen" (Drs 7/3032)

13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.07.2020, TOP 5

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Sachsen stehen derzeit Woche für Woche Menschen an der B96 und...

Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD steht auf der Tagesordnung des nächsten Plenums des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Sachsen...

Der bündnisgrüne KV Bautzen-Budyšin lädt zur Online Diskussion mit Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, ein.

Unter dem Thema „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Welche Herausforderungen Chancen ergeben sich für Sachsen?“ wollen wir gern mit euch ins Gespräch kommen.

Wann? 13. Juli 2020
Uhrzeit? 20:00 Uhr
Wo? Euer zu Hause

>>> Zugang:

Zoom-Meeting beitreten

https:...

Im Bundesrat wurde heute eine neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen voraus. Lucie Hammecke, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bewertet die neue Verordnung:

„Es handelt sich um einen schmerzhaften Kompromiss wegen der Umsetzungsfristen, der jedoch durch GRÜNE Anstrengungen den...

Im Ausschuss für Inneres und Sport haben der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian sowie Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller die Abgeordneten des Sächsischen Landtages zu den jüngsten Berichten über die Löschungsabsichten von gespeicherten Daten unterrichtet. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen...

Nach der Pressemitteilung der Stadt Kamenz vom 17.6. wird das Angebot einer Freien Schule als eine Bereicherung der Bildungslandschaft gesehen und die Initiative dazu grundsätzlich begrüßt, deren Umsetzung am Standort Brauna aber aus stadtplanerischer Sicht und wegen der schwierigen Erschließungssituation nicht möglich erscheint.

Ob das wirklich so ist, ist sehr umstritten, wie die sehr knappe...

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?"

11. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 11.06.2020, TOP 2

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,