GRÜNE KV-Nachrichten Bautzen

Einladung zur Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Bautzen - 25.02.2012

Sun, 05 Feb 2012 12:36:00 +0100

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich lade Euch hiermit zur Mitgliederversammlung am Sonnabend den 25.02.2012 ab 11.00 Uhr im Restaurant & Hotel Waldhaus, in Pulsnitz, Dresdner Straße 55, ein.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 1. Formalia (ab 11.00 Uhr)

2. Der Verein GESUNDE ZUKUNFT | BUND Sachsen e. V. Regionalgruppe Westlausitz stellt sich vor und informiert über seine Arbeit (ab 11.10 Uhr)

3. Bericht aus den kommunalen Parlamenten (ab 11.40 Uhr)

4. Berichte aus den Ortsverbänden / Regionalgruppen im KV Bautzen ab. (ab 12.10 Uhr)

5. Bericht aus dem Landesparteirat / Votum für Kandidatur für die Landesparteiratskandidatur aus dem KV Bautzen (ab 12.40 Uhr)

6. Landesversammlung am 2./3. März 2012 in Görlitz: Anträge, Bewerbungen, Wahl von 6 Delegierten aus dem KV Bautzen + Ersatzdelegierte (ab 13.00 Uhr)

7. Sonstiges (ab 13.40 Uhr)

Gäste sind willkommen! Mit freundlichen Grüßen

Jens Bitzka
Kreisvorsitzender

Einladung zur Mitgliederversammlung RG Radeberger Land am 8. Februar 2012

Sun, 05 Feb 2012 11:53:00 +0100

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit lade ich zur Mitgliederversammlung der Regionalgruppe Radeberger Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein. Wir treffen uns am 8. Februar 2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Zur Quelle" (Otto-Uhlig-Str. 1 01454 Radeberg). Themen sind: Tagespolitik, Arbeit im Stadtrat/Kreistag, Bürgerkraftwerk, Bürgerbeteiligung und alles was Euch wichtig ist.

Gäste sind willkommen!
Mit freundlichen Grüßen

Rolf Daehne
Stadtrat und Sprecher Regionalgruppe

29.04.2012 - Wanderung zum Tag des Baumes ab Lauta/OT Laubusch

Sat, 04 Feb 2012 13:20:00 +0100

Der Tag des Baumes 2012 ist am 25. April. Der Tag des Baumes wurde am 27. November 1951 von den Vereinten Nationen beschlossen. Der deutsche "Tag des Baumes" wurde erstmals am 25. April 1952 begangen. Bundespräsident Theodor Heuss und der Präsident der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Bundesminister Robert Lehr, pflanzten im Bonner Hofgarten einen Ahorn.
Deshalb lädt die BUND Regionalgruppe Westlausitz und u.a. auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Bautzen am Sonntag den 29. April 2012 zu einer Wanderung durch das Naturschutzgroßprojekt Lausitzer Seenland ein. Treffpunkt ist um 11.00 Uhr in 02991 Lauta / Ortsteil Laubusch vor der Kirche. Die Wanderung dauert ca. 4 Stunden. Auch wird an diesem Tag eine Europäische Lärche (Baum des Jahres) gepflanzt.

Anfragen von Stadtrat Claus Gruhl

Thu, 26 Jan 2012 21:53:00 +0100

Claus Gruhl
Stadtrat / Bautzen
Bündnis 90 / Die Grünen

An Herrn Oberbürgermeister
Christian Schramm
Fleischmarkt 1
02625 Bautzen

Anfragen an die Stadtverwaltung Bautzen bezüglich bisheriger und zukünftiger Bewertung des nichtmotorisierten Individualverkehrs und des ÖPNV in der städtischen Verkehrsorganisation insbesondere hinsichtlich des Radverkehrs (Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig v. 18.11.2010)

Angesichts der Herausforderung an die zukünftige Gestaltung urbaner Mobilität halte ich es für dringend geboten, die bisherige Verkehrspolitik der Stadtverwaltung grundsätzlich anzufragen und zu überdenken. Die nachfolgenden Fragen sollen auch als Anregung gedacht sein.

Eine ökologisch, sozial und wirtschaftlich (Effizienz der Flächennutzung!) orientierte Verkehrspolitik hat das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Abgasen, Stickoxiden, Feinstaub- und Lärmbelästigungen zu schützen, unnötigen Verkehr zu vermeiden, Mobilität für alle zu ermöglichen und die Lebensqualität in der Stadt zu erhöhen.

Die Verkehrsexperten sind sich einig : Mehr Mobilität – weniger Verkehr. So lautet das Motto für eine zeitgemäße, zukunftsfeste urbane Mobilität. Dies läßt sich nur mit echter Wahlfreiheit zwischen den jeweiligen Verkehrsmitteln erreichen, insbesondere der angstfreie Zugang zu allen Zielen zu Fuß oder per Rad, auch für Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Behinderungen. Gleichzeitig soll dem zukünftigen, schnellen Radverkehr (Stichwort „E-Bikes“) als künftiger Ersatz für den privaten Pkw und vermutlich eher zurückgehender ÖPNV-Versorgung Rechnung getragen werden.

Die bisherige Verkehrspolitik der Stadtverwaltung zielt schwerpunktmäßig auf möglichst flüssigen motorisierten Individualverkehr, freie Durchfahrt für Einpendler bis in die Stadtmitte und Bereitstellung möglichst vieler Stellplätze im Innenstadtbereich ab. Priorität hat die Verkehrsflußoptimierung und das geht eindeutig zu Lasten der Fußgänger (Stichwort Ampelzeiten, Gehwegbreiten bzw. zu wenige Querungshilfen), Radfahrer und des ÖPNV. Angesichts des Klimawandels, explodierender Spritkosten (der Betrieb eines Autos hat sich in den letzten 5 Jahren um 41 % verteuert) und gleichzeitigem Konkurrenzkampf um Einwohner sowie attraktiver Innenstädte ist diese Verkehrspolitik nicht mehr zeitgemäß, sie stammt aus den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Jegliche Bemühungen diesen Zustand zu ändern, scheiterten bisher am Beharrungsvermögen, speziell des Ordnungsamtes, den bisherigen Status Quo auf jeden Fall beizubehalten. Das führt unter anderem dazu, daß in Bautzen Wege mit dem Auto zurückgelegt werden, für die in Städten wie Dresden, Leipzig oder Berlin niemand auf die Idee käme ein solches zu benutzen.

Ich habe die Hoffnung dennoch nicht aufgegeben, daß auch in Bautzen ein Umdenkprozeß ähnlich wie in anderen Städten, eben Leipzig z.B., einsetzt. Es muß uns gelingen, einerseits individuelle Mobilität auch ohne die Verfügbarkeit eines privaten Pkw gleichberechtigt zu ermöglichen und andererseits durch die Erhöhung der Attraktivität des Umweltverbundes möglichst viele Bürger zum Umstieg zu animieren und damit unserer Stadt einen Dienst zu erweisen. Das sollte aber bitte nicht wie bisher auf die Zeit nach 2013 mit der Begründung der Inbetriebnahme der Westtangente verschoben werden.

1 Fragen zum allgemeinen Verkehr:

Wird die Problematik Verkehrsberuhigung im Bereich der westlichen Kernstadt wieder in Angriff genommen, wenn ja wann und welche Varianten? Beispielsweise könnten Straßen nur noch für Anlieger und Lieferanten zugelassen werden, ggf. mit zeitlicher Begrenzung zur Anlieferung wie auf der Reichenstraße. Die Straßenzüge ohne oder mit zu schmalem Gehweg könnten generell zur Verkehrsberuhigten Zone werden, das gebietet allein schon die Sicherheit der Fußgänger.

Gibt es Überprüfungen oder Überlegungen zur Veränderung von Umlaufzeiten an Ampeln zugunsten des nichtmotorisierten Verkehrs?

Gibt es Überlegungen zu Ampelabschaltungen an Wochenenden bzw. Abend- und Nachtstunden z.B. Knoten Bahnhof-/Wallstraße wie vor dem Ausbau? Kann notfalls ein spezielles „Wochenendprogramm“ geschaltet werden, mit kürzeren Umschaltzeiten?

Gibt es Überlegungen zu grundsätzlich anderer Ampelschaltung, z.B. moderne Rundumrot-Schaltungen mit Bedarfsgrün?

Wie kann die Stadt Einfluß nehmen auf die Standortwahl für die Luftmeßstation, zum Beispiel an den Lauengraben? Ansonsten haben die ermittelten Meßwerte nichts mit der tatsächlichen Belastung der Bürger zu tun, gerade wenn man an Kinder (Nasenhöhe ca. 1 Meter!) denkt.

2.   Fragen zum Radverkehr:

Ist geplant, eine aktuelle Netzplanung Radverkehr für Bautzen zu erstellen?

Wann werden weitere Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr geöffnet wie in zahlreichen Städten üblich bzw. gilt dort eine andere StVO als in Bautzen? (als Beleg habe ich Fotos in digitaler Form beigefügt)

Sind weitere Abstellanlagen geplant, insbesondere mit Überdachung und in der Innenstadt mit Schließfächern für Helme oder Gepäck (z. B. von Touristen)? Sind zum Beispiel an der Müllerwiese zeitgemäße Fahrradabstellanlagen vorgesehen, um für Schüler oder Besucher das Fahrrad attraktiv zu machen?

Zur Zeit fahren Radtouristen am Zentrum vorbei, der Bahnhof ist nur mit Karte zu finden. Ist eine wegweisende Beschilderung geplant, um die Fernradwege mit der Innenstadt und dem Bahnhof zu verbinden?

Die folgenden Fragen sind so durch Mandatsträger von Bündnis 90 / Die Grünen in verschiedenen Städten Sachsens an die Verwaltungen gestellt worden:

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat vor einem Jahr in einem wegweisenden Grundsatzurteil die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte, dass Radfahrer im Regelfall auf der Fahrbahn fahren und Städte und Gemeinden nur im Ausnahmefall Radwege als benutzungspflichtig kennzeichnen dürfen.
Radwegbenutzungspflichten dürfen nur dort angeordnet werden, wo für Radfahrer auf der Fahrbahn eine besondere, das übliche Maß deutlich übersteigende Gefahrenlage besteht. Zusätzlich muss aber die Führung der Radfahrer auf dem Radweg dazu geeignet sein, diese Gefahrenlage zu beseitigen.

Anfrage Radwegbenutzungspflicht

In welcher Art und Weise wird die Benutzungspflicht von Radwegen in der Kommune überprüft?

In welchen Zeitintervallen wird die Benutzungspflicht von Radwegen in der Kommune überprüft?

Bei welchen Radweg-Streckenabschnitten mit welchen Kilometerlängen wurde in den letzten vier   Jahren die Benutzungspflicht aus welchen Gründen aufgehoben?

Für welche Streckenabschnitte von Radwegen mit welchen Kilometerlängen liegen Einzelbegründungen vor, die nachweisen, dass die Benutzung des Radweges sicherer ist als die Benutzung der Fahrbahn?

Die Beantwortung meiner Anfragen bezüglich des Radweges an der B 6 kann ich so nicht akzeptieren. Ihre Auslegung hinsichtlich des § 45 Abs. 9 StVO wird wohl einer verwaltungsrechtlichen Überprüfung bedürfen. Ich behalte mir entsprechende Schritte vor.
Unabhängig davon frage ich, warum ein von Ihnen eingeräumter Mangel am vorhandenen Radweg, der einer Benutzungspflicht widerspricht, nach Beendigung des DEGES-Provisoriums nochmals überprüft werden soll. Ist hier wiederum ein Hinauszögern der Aufhebung geplant oder sind ernsthaft bauliche Veränderungen zu erwarten ? Bautzen, 25.01.2012

Claus Gruhl

Zehntausende gegen Tierfabriken auf der Straße

Sat, 21 Jan 2012 18:32:00 +0100

Trotz eisigen Schneeregens kamen am Samstag vormittag über 20.000 Menschen zum Berliner Hauptbahnhof, um für gesunde Lebensmittel, gegen Massentierhaltung und Gentechnik zu demonstrieren. Mit dabei waren auch hunderte Grüne. Zeitgleich starten grüne Agrarminister eine Bundesratsinitiative gegen große Tiermastanlagen auf der grünen Wiese. Mehr als 90 Organisationen - Umwelt- und Tierschützer,...

Kommt zur „Wir haben es satt!“- Demo am 21.1.2012 nach Berlin

Wed, 11 Jan 2012 00:00:00 +0100

Liebe Interessierte an einer bäuerlichen, fairen und gesunden Landwirtschaft,

im Januar 2011 war ich Einer von ca. 22.000 Menschen der Demo "Wir haben es satt!“. Dort wurde gegen Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen zu protestiert.

In den kommenden Monaten werden die Weichen gestellt für eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik bis 2020. Doch die Bundesregierung blockiert noch immer eine echte Reform. Daher gehen wir wieder auf die Straße!

Deshalb hier mein Aufruf:

Kommt zur "Wir haben es satt!“- Demo am 21.1.2012 nach Berlin - Start: 11:30 Uhr, Berlin Hbf
Wir müssen noch mehr werden! Wir sehen uns am 21.1.2012 in Berlin.

Jens Bitzka

Kreisvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn Bautzen
Mehr Informationen unter: http://www.wir-haben-es-satt.de/

PM 2012-02: Grüne: Gutachten zum Erhalt des Landgerichts Bautzen veröffentlichen

Mon, 09 Jan 2012 00:00:00 +0100

Der Kreisverband der Grünen fordert die vollständige Veröffentlichung des juristischen Gutachtens des Bundestages, das den Erhalt des Landgerichtes in Bautzen im Hinblick auf die Rechte der Sorben unumgänglich macht. Hintergrund ist ein Bericht in der „Dresdener Neuesten Nachrichten“ wonach ein juristisches Gutachten existiert, dass dies belegt.

„Wir begrüßen, dass ein juristisches Gutachten des Bundestages unsere Vermutung bestätigt. Das Sorbische Volk und die Öffentlichkeit haben aber auch ein Recht zu erfahren, was in diesem Gutachten steht. Deshalb sollte das vollständige juristische Gutachten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Nur so kann vermieden werden, dass weiterhin parteipolitische Spielchen auf Kosten des Standortes des Landgerichts und der Rechte der Sorben gespielt werden.“, sagt Jens Bitzka, Vorsitzender der Grünen im Landkreis.

Zu hohe Geruchsbelästigung in Sabrodt

Sun, 08 Jan 2012 21:54:00 +0100

(...) Damit sehen sich die sächsischen Grünen bestätigt, die seit Langem vermutet hatten, dass die Geruchsbelästigung in Sabrodt nur von der Gießerei kommen könne. Jens Bitzka, Vorsitzender des Kreisverbands Bautzen von Bündnis 90/Die Grünen betont: „Vieles was bisher in der Öffentlichkeit durch die Gießerei und dem Elsterheider Bürgermeister Dietmar Koark (CDU) behauptet wurde, erscheint jetzt...

PM 2012-01: Umweltminister bestätigt: Verursacher der starken Geruchsbelästigung in Sabrodt ist die Gießerei

Sat, 07 Jan 2012 13:03:00 +0100

Grüne fordern schnelle Umsetzung des Geruchsminderungskonzeptes Die Grüne Landtagsabgeordnete Antje Hermenau hat im Dezember eine kleine Landtagsanfrage mit dem Titel: "Starke Geruchsbelästigungen im Elsterheider Ortsteil Sabrodt (Landkreis Bautzen)" gestellt.
Jetzt liegt die Antwort des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer vor.

Anders als von der Gießerei slr-Elsterheide GmbH bis zuletzt in der Öffentlichkeit behauptet ist der Gestank eindeutig diesem Unternehmen zuzuordnen. Auf die Aufforderung des Landratsamtes Bautzen hat die Gießerei jetzt ein Geruchsminderungskonzept vorgelegt.

Jens Bitzka, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bautzen, der zuletzt im Dezember 2011 in Sabrodt war, und selbst den starken Gestank vernommen hat, äußert sich wie folgt dazu:
"Vieles was bisher in der Öffentlichkeit durch die Gießerei und dem Elsterheider Bürgermeister Dietmar Koark (CDU) behauptet wurde, erscheint jetzt in einem ganz anderem Licht. Ich fordere die schnelle Umsetzung des Geruchsminderungskonzeptes durch die Gießerei, denn jede Stunde Gestank in
Sabrodt ist eine zu viel."

Die Antwort auf kleine Anfrage gibt es unter: http://gruenlink.de/5so (Seite
des Landtages)

Zur Information:
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+ PM: 2011-23 (18.12.2011):
Gestank in Sabrodt jetzt Thema im Landtag - Grüne Fraktionsvorsitzende Antje
Hermenau stellt kleine Anfrage http://gruenlink.de/5sp (KV Bautzen)

+ Lausitzer Rundschau - Artikel 24.11.2011 "Gestank nicht aus unserem
Betrieb" http://gruenlink.de/5sr

+ Lausitzer Rundschau - Artikel 17.11.2011 "Unterschriftenaktion: Sabrodter
fordern ein "Ende dem Gestank" http://gruenlink.de/5ss

+ Lausitzer Rundschau - Artikel 26.05.2011 "Sabrodter ärgern sich über
massiven Gestank" http://gruenlink.de/5st

Sächsische Zustände – mehr GRÜN ist notwendig!

Sun, 01 Jan 2012 10:02:00 +0100

Die beiden Jahre 2010 und 2011 waren geprägt von einer Vielzahl schnell aufeinanderfolgender Ereignisse. Den Überblick zu behalten, fällt da nicht immer leicht. Auch Sachsen war und ist von vielen Entwicklungen betroffen. Eine Konstante gab es jedoch: Den zukunftspolitischen Tiefschlaf der Staatsregierung. Für uns GRÜNE gab es demnach viel zu tun. Denn die Zukunft hat längst begonnen. Verliert...

PM: 2011-23: Gestank in Sabrodt jetzt Thema im Landtag – Grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau stellt kleine Anfrage

Sun, 18 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Einwohner des Elsterheider Ortsteils Sabrodt klagen seit 2010 über starke Geruchsbelästigungen und vermuten als Verursacher die Gießerei in Industriegebiet.

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Antje Hermenau hat zu diesem Thema eine kleine Landtagsanfrage gestellt. Diese Anfrage ist unter unter http://gruenlink.de/5j0 (Seiten des Sächsischen Landtages) zu finden.

Jens Bitzka, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Bautzen, war schon mehrfach in Sabrodt zu einer persönlichen „Geruchsprobe“. Zuletzt am 12. Dezember ca. 21.00 Uhr und der starke Gestank war wieder da.

„Der leichte Wind kam aus Richtung Industriegebiet Sabrodt, in dem sich auch die Gießerei befindet. Der Gestank war sehr stark, und erinnerte mich an meine Montagetätigkeit vor vielen Jahren neben einem Hochofen in Eisenhüttenstadt. Auf der anderen Seite der Gießerei konnte ich keine Gestank vernehmen. Somit ist für mich klar wer der Verursacher ist, und dazu bedarf es keiner hochtechnischen Analysentechnik“

So Jens Bitzka bei seiner „Nachtkontrolle“.

Jens Bitzka fordert die Umweltbehörden auf endlich etwas zu tun um den Menschen in Sabrodt wieder eine ordentliche Lebensqualität zu ermöglichen.
Er wartet schon gespannt auf die Antworten des Umweltministeriums auf die Fragen der Landtagsabgeordneten Antje Hermenau, die bis zum 10. Januar 2012 vorliegen sollten.
Domenico Gruhn Pressesprecher KV Bautzen

Grüner Kreisrat Gisbert Hiller: Wortmeldung zu den Wölfen der Lausitz

Tue, 13 Dec 2011 15:07:00 +0100

Welche Verachtung muss ein Mensch in seinem Herz haben, wenn Tiere gequält und gepeinigt werden. Da spielt es keine Rolle ob es ein Haustier, Nutztier oder wildlebendes Tier ist, egal ob durch Gesetze geschützt oder weniger geschützt ist. Ein Gesetzesbruch bleibt es mit Sicherheit! Als die Pressemitteilung vom Kontaktbüro Wolfsregion- Lausitz eintraf, erstellte ich sofort ein Schreiben an die...

Keine Atomkraft in Polen - Sachsen muss Verfahrensfehler deutlich machen

Sun, 11 Dec 2011 09:28:00 +0100

Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern Bevölkerung und sächsische Staatsregierung zu Protest gegen die Atompläne im Nachbarland Polen auf. Deren Atomprogramm enthält schwere Fehler. Dies offenbart ein juristisches Gutachten im Auftrag ostdeutscher grüner Landtagsfraktionen. Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender der sächsischen GRÜNEN, erläutert die Probleme: "Das polnische...

GRÜNE begrüßen "Heim-TüV" zu Unterbringungsbedingungen von Asylsuchenden

Sun, 11 Dec 2011 09:19:00 +0100

Zum Teil katastrophale Zustände in den Heimen Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt den heute vom Sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU), vorgelegten Bericht zum "Heim-TüV 2011". Erstmals werden mit diesem Bericht die Unterbringungsbedingungen von Asylsuchenden dargestellt. "Seit Jahren bemängeln in der...

Jetzt Parteimitglied werden!

Sun, 04 Dec 2011 00:00:00 +0100

Sie möchten Parteimitglied werden? Wenn ja, können sie über info@gruene-bautzen.de einen Mitgliedsantrag anfordern oder hier als Pdf-Datei (ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben, abschicken).
Sie sind sich noch nicht sicher und haben Fragen? Hier gibt es einige Antworten. Welche Rechte habe ich als Mitglied? Ein Grünes Parteimitglied hat Stimm-, Rede- und Antragsrecht auf jeder Versammlung des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sie können also über Anträge abstimmen oder selber einbringen, Sie wählen die Delegierten für die Landesversammlungen (großer Landesparteitag) oder Bundesdelegiertenkonferenzen (Bundesparteitag) Sie haben damit die Möglichkeit direkt auf der jeweiligen Ebene die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitzubestimmen. Außerdem bestimmen Sie mit welche Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt werden und welchen Inhalt die Programme zu den jeweiligen Wahlen haben. Sie haben das Recht in Arbeitgruppen auf den verschiedenen Ebenen (Kreis, Land, Bund) mitzuarbeiten. Kurzum: alles Möglichkeiten der politischen Willensbildung in einer Partei. Als Parteimitglied bekommen Sie die Bundesparteizeitung, die Landesparteizeitung und die Kreisverbandzeitung. Parteimitglieder unter 28 können kostenlos Mitglied in der Grünen Jugend Sachsen (www.gj-sachsen.de) werden. Welche Pflichten habe ich? Mit dem Mitgliedsantrag erkennen Sie die Satzung und die Finanzordnung des Kreisverbandes an. Sie haben damit die Pflicht, diese einzuhalten und Mitgliedsbeitrag zu zahlen. Die Höhe richtet sich nach dem eigenen Einkommen und orientiert sich 1 % des Bruttoverdienstes, der Mindestbeitrag beträgt von 3,5 Euro pro Monat. Eine freiwillige Erhöhung wird natürlich nicht abgelehnt. Was kostet mich eine Mitgliedschaft und die Teilnahme am Parteileben? Siehe dazu "Welche Pflichten habe ich?". Daneben werden Ihnen Aufwendungen, z. B. Fahrtkosten zu Parteitagen erstattet, wenn Sie Delegierter bzw. Ersatzdelegierter sind, oder im Auftrag der Partei (Beschluss der Mitgliederversammlung) unterwegs sind . Es steht Ihnen aber frei, diese als Spenden aus Verzicht an den Kreisverband zu spenden. (Siehe dazu auch unter Parteispenden.)
Natürlich kostet die Teilnahme am Parteileben Zeit, so z. B. für die Mitgliederversammlung oder für Arbeitsgruppen. Die Teilnahme daran ist erwünscht, aber kein Muss.
Es gibt aber auch: Mitglieder die „nur“ ihren Mitgliedsbeitrag bezahlen, und auf diesem Wege die Grüne Parteiarbeit unterstützen, sind gute Mitglieder. Grüne erst einmal unverbindlich testen? Mit einer Testmitgliedschaft bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN können Sie mitdenken, mitmachen, mitentscheiden. Sie erhalten Informationen von und über den Landesverband Sachsen, die Grüne Landtagsfraktion und über die Grünen in Ihrer Nähe. Sie können sich nach Interesse in Arbeitsgemeinschaften oder Aktionen einbringen. Und das für sechs Monate kostenlos. Haben sie noch Fragen dann schreiben sie mir eine Mail: info@gruene-bautzen.de Jens Bitzka Kreisvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bautzen

5. Klimakongress der Landtagsfraktion am 03.12.2011 in Dresden

Tue, 29 Nov 2011 00:00:00 +0100

Am 03. Dezember 2011. lädt die Grüne Landtagsfraktion zum 5. Klimakongress in das Dresdner Theater Wechselbad ein. Schwerpunktthemen sind dabei: Klimaanpassung mit Stadtgrün?, Mehr Güter auf die Schiene - geht das in Sachsen? ,Wertschöpfung in Kommunen durch erneuerbare Energien

Ausstellung im Grünen Laden: Die heile Welt der Diktatur? Herrschaft und Alltag in der DDR

Mon, 21 Nov 2011 15:36:00 +0100

Bis zum 13. Januar 2012 ist im Grünen Laden Bautzen (Regionalbüro MdL Antje Hermenau), Hauptmarkt 2 die Ausstellung: "Die heile Welt der Diktatur? Herrschaft und Alltag in der DDR" zu sehen. Geöffnet ist sie von Montag bis Freitag, jeweils von 14.00 bis 18.00 Uhr.

Antibiotikaeinsatz in der sächsischen Hähnchenmast?

Wed, 16 Nov 2011 10:56:00 +0100

GRÜNE fordern Aufklärung, wirksame Begrenzung und Kontrolle

Dresden. Der Verdrängungswettbewerb bei der industriellen Hähnchenmast führt dazu, das Antibiotika rechtswidrig als Mittel für schnelleres Wachstum eingesetzt werden. Dieses erschreckende Ergebnis einer gestern durch das Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen vorgestellten Studie zum Antibiotika-Verbrauch in der Hähnchenmast wirft die Frage nach der Situation in Sachsen auf. Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sieht erhebliche Informationsdefizite auch in Sachsen: "Wer sich als Verbraucher über die Antibiotikapraxis in sächsischen Mastanlagen informieren will, hat schlechte Karten. Noch nicht einmal das sächsische Umweltministerium hat Angaben darüber, welche Antibiotika in welchen Mengen in der Geflügelhaltung eingesetzt werden. Das ist ein Skandal!"

Zschocke verweist darauf, dass Antibiotika-Rückstände in tierischen Lebensmitteln Antibiotikaresistenzen und Krankheiten auslösen können.

Der GRÜNEN-Vorsitzende fordert deswegen die Staatsregierung auf, dem Beispiel aus Nordrhein-Westfalen zu folgen und den Antibiotikaeinsatz systematisch und umfassend zu untersuchen: "Die Verbraucherinnen und Verbraucher können erwarten, dass das Umweltministerium über den Antibiotikaeinsatz in den sächsischen Anlagen öffentlich aufklärt, diesen wirksam begrenzt und kontrolliert."

Hintergrund: Presseinformationen zur Antibiotika-Studie des Umweltministeriums NRW:
http://www.umwelt.nrw.de/verbraucherschutz/tierhaltung/antibiotikastudie/index.php

Quelle: Pressemitteilung Landespartei

PM: 2011-22 GRÜNE: Petition für ein Straßenbau-Moratorium jetzt unterstützen

Sun, 13 Nov 2011 10:45:00 +0100

Kreisvorsitzender Jens Bitzka: Ich habe die Petition unterzeichnet

Deutschland hat ein sehr dichtes Straßennetz, dessen Unterhaltung die öffentliche Hand erheblich überfordert. Auch im Landkreis Bautzen werden Straßen zunehmend nur noch gelegentlich geflickt, wo eine grundhafte Erneuerung notwendig wäre.

Eine Petition an den Deutschen Bundestag fordert ein Moratorium für alle neuen Planungen und Straßenbauprojekte, bis die vom Verkehrsminister angekündigte neue Kosten-Nutzen-Überprüfung aller Neubauprojekte vorliegt.

"Ich habe die Petition für ein Straßenbau-Moratorium unterzeichnet, denn es ist unsinnig bei rückgehenden Bevölkerungszahlen und weniger zur Verfügung stehenden Geldes Straßen nach alten Konzepten zu planen. Wichtig ist jetzt eine ordentliche Kosten-Nutzen-Analyse, und auch die zugrundeliegenden Prognosen müssen auf den Tisch der Öffentlichkeit" so Jens Bitzka, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Bautzen.

Vor allem die Haushalte von Städten und Gemeinden leiden unter dem Bau immer neuer Straßen. Wird beispielsweise eine alte Bundesstraße durch eine neue parallel laufende Bundesstraße ersetzt, ist plötzlich der Landkreis oder die Gemeinde für das Flicken der alten Straße zuständig, und auch für den
Winterdienst. Die zur Verfügung stehenden Gelder reichen dafür hinten und vorne nicht.

"Für Planungen und den Bau von neuen Straßen für die Mittelfristig kein Geld da ist, sollten eingestellt werden" so Bitzka. Der Erhalt des bestehenden Straßen, die an vielen Stellen nur notdürftig geflickt sind, haben für Jens Bitzka höchste Priorität.

Informationen gibt es unter: http://www.strassenbaumoratorium.de/

Die Petition kann direkt unter: http://gruenlink.de/4nx (Kurzlink zur
Bundestagsseite) unterzeichnet werden

Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz JETZT unterzeichnen!

Sat, 12 Nov 2011 17:50:00 +0100

Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz - eingereicht als öffentliche Petition beim Petitionsschuss des Deutschen Bundestags am 13.10.2011 (Petition 20526). Die Petition ist vom Bundestag noch bis zum 20. Dezember 2011 als öffentliche Online-Petition zur Mitunterzeichnung freigegeben. Sie muss in dieser Frist 50.000 Unterschriften erhalten. Ab dieser Anzahl muss...