MdL Gisela Kallenbach

Kleine Anfrage

Kontrollbefahrungen durch das Sächsische Oberbergamt in den  Natursteinwerken  Schwarzkollm und Ordnungswidrigkeitsverfahren (Landkreis Bautzen)

Nach einem Bericht im Hoyerswerdaer Tageblatt (Lokalgausgabe der Sächsischen Zeitung), vom 25. Juni 2010, werden die Natursteinwerke Schwarzkollm überdurchschnittlich oft durch das Sächsische Oberbergamt kontrolliert. Auch gibt es mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Betreiber.

Fragen an die Staatsregierung:

1. An welchen Tagen hat das Sächsische Oberbergamt die Natursteinwerke Schwarzkollm in den letzen 2 Jahren kontrolliert (Datum und Zeitraum)?
2. Welche Mängel wurden bei den einzelnen Kontrollen festgestellt?
3. Was hat das Sächsische Oberbergamt unternommen um die Mängel abzustellen, und wann wurden Nachkontrollen durchgeführt?
4. Welche Ordnungswidrigkeitsverfahren hat das Sächsische Oberbergamt eingeleitet (Datum, genaue Beschreibung)
5. Welche Mängel bestehen derzeit noch bei den Natursteinwerken Schwarzkollm aus bergrechtlicher und umweltrechtlicher Sicht?

Gisela Kallenbach MdL

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Jens Bitzka
Redaktion gruene-bautzen.de