Kreisvorsitzender

PM 2012-17: Sächsischer Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn besucht Bürgerinitiative gegen Grauwacke-Abbau Steinbruch Dubring

MdB Stephan Kühn

Steinbruch Dubring

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn wird am Mittwoch, den 14.11.2012, 14 Uhr die Bürgerinitiative gegen Grauwacke-Abbau Steinbruch Dubring in Oßling, Ortsteil Scheckthal besuchen und sich von den Auswirkungen des Gesteinsabbaus vor Ort ein Bild machen.

Seit Jahrzehnten müssen in den Orten Oßling, Scheckthal und Lieske aufgrund der massiven Sprengungen im Rahmen des Gesteinsabbaus und den Abtransport durch LKWs starke Einschnitte in die Lebensqualität hingenommen werden. Den berechtigten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger steht das Bundesberggesetz im Weg.

Teile des heute gültigen Rechts stammen dabei noch aus dem Allgemeinen Preußischen Berggesetz von 1865 und einzelnen Regelungen aus der NS-Zeit, die lediglich der Kriegswirtschaft dienten. Die letzten wesentlichen Änderungen im BbergG gab es mit der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990. Daher ist es nicht verwunderlich, dass viele Regelungen heutzutage historisch antiquiert und nicht mehr zeitgemäß sind. Dazu zählen auch die unzureichenden Regelungen zu Transparenz, Bürgerbeteiligung, gesamtgesellschaftlicher Konfliktabwägung und Rechtsschutz bei Bergbauprojekten.

Die grüne Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag ‚Ein neues Bergrecht für das 21. Jahrhundert‘ Vorschläge für ein zeitgemäßes Bergrecht vorgelegt und mit einer Anhörung im Deutschen Bundestag eine Debatte über die Novelle des Bergrechts erzwungen. Stephan Kühn ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und betreut mit seinem nordrhein-westfälischen Kollegen Oliver Krischer federführend das Thema Bergrecht in der Bundestagsfraktion.   

Zeit: 14.11.2012, 14 Uhr
Ort: Lindenweg 3 (Gaststätte), Ortsteil Scheckthal, 01920 Oßling

Über Ihr Interesse würden wir uns freuen.

 

Wahlkreisbüro Stephan Kühn, MdB