Kreisvorsitzender

PM 2012-09: Grüne wollen wissen, was der Vertragsmurks mit Vattenfalls Müllverbrennungsanlage in Lauta zusätzlich kostet

Dass die, im Vertrag des RAVON mit der Müllverbrennungsanlage in Lauta, vorgesehen Müllmengen überdimensioniert sind, haben die Grünen schon beim Vertragsabschluss moniert. Ihr Kreisvorsitzender Jens Bitzka befürchtet jetzt, dass der Landkreis die zusätzlichen Kosten, durch die Abfallgebühren, auf die Bürgerinnen und Bürger abwälzt. Hierzu erklärt er: „Die Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat in der Plenardebatte 2011 über die RAVON-Abfallgebühren vom Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer die Antwort bekommen, dass die

Auswirkungen weiter zurückgehender Mengen auf die Abfallgebühren davon abhängig sind, ob auch für die Folgejahre eine Reduzierung der Anlieferungsmenge durch einen Sondervertrag existiert. Nun ist dieser Sondervertrag zum 31.12.2011 ausgelaufen und damit ist das Problem voll da.

MdL Gisela Kallenbach

Jens Bitzka

Dass die, im Vertrag des RAVON mit der Müllverbrennungsanlage in Lauta, vorgesehen Müllmengen überdimensioniert sind, haben die Grünen schon beim Vertragsabschluss moniert. Ihr Kreisvorsitzender Jens Bitzka befürchtet jetzt, dass der Landkreis die zusätzlichen Kosten, durch die Abfallgebühren, auf die Bürgerinnen und Bürger abwälzt. 

Hierzu erklärt er: „Die Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat in der Plenardebatte 2011 über die RAVON-Abfallgebühren vom Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer die Antwort bekommen, dass die Auswirkungen weiter zurückgehender Mengen auf die Abfallgebühren davon abhängig sind, ob auch für die Folgejahre eine Reduzierung der Anlieferungsmenge durch einen Sondervertrag existiert. Nun ist dieser Sondervertrag zum 31.12.2011 ausgelaufen und damit ist das Problem voll da. 25% der Müllmenge muss jetzt zugekauft werden. Wir wollen wissen, welche Kosten dadurch zusätzlich auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen. Außerdem interessiert uns der Ausfall der Filteranlage in der MVA Lauta.“

Die kleine Anfrage der Grünen im Sächsischen Landtag finden sie unter: 

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8752&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=1

Domenico Gruhn
Pressesprecher