Kreisvorsitzender

PM: 2011-22 GRÜNE: Petition für ein Straßenbau-Moratorium jetzt unterstützen

Kreisvorsitzender Jens Bitzka: Ich habe die Petition unterzeichnet

Deutschland hat ein sehr dichtes Straßennetz, dessen Unterhaltung die öffentliche Hand erheblich überfordert. Auch im Landkreis Bautzen werden Straßen zunehmend nur noch gelegentlich geflickt, wo eine grundhafte Erneuerung notwendig wäre.

 

Eine Petition an den Deutschen Bundestag fordert ein Moratorium für alle neuen Planungen und Straßenbauprojekte, bis die vom Verkehrsminister angekündigte neue Kosten-Nutzen-Überprüfung aller Neubauprojekte vorliegt.

 

"Ich habe die Petition für ein Straßenbau-Moratorium unterzeichnet, denn es ist unsinnig bei rückgehenden Bevölkerungszahlen und weniger zur Verfügung stehenden Geldes Straßen nach alten Konzepten zu planen. Wichtig ist jetzt eine ordentliche Kosten-Nutzen-Analyse, und auch die zugrundeliegenden Prognosen müssen auf den Tisch der Öffentlichkeit" so Jens Bitzka, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Bautzen.

Vor allem die Haushalte von Städten und Gemeinden leiden unter dem Bau immer neuer Straßen. Wird beispielsweise eine alte Bundesstraße durch eine neue parallel laufende Bundesstraße ersetzt, ist plötzlich der Landkreis oder die

Jens Bitzka Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Bautzen


Kreisvorsitzender Jens Bitzka:  Ich habe die Petition unterzeichnet

Deutschland hat ein sehr dichtes Straßennetz, dessen Unterhaltung die öffentliche Hand erheblich überfordert. Auch  im Landkreis Bautzen werden Straßen zunehmend nur noch gelegentlich geflickt, wo eine grundhafte Erneuerung notwendig wäre.

Eine Petition an den Deutschen Bundestag  fordert ein Moratorium für alle neuen Planungen und Straßenbauprojekte, bis die vom Verkehrsminister angekündigte neue Kosten-Nutzen-Überprüfung aller Neubauprojekte vorliegt.

"Ich habe die Petition für ein Straßenbau-Moratorium unterzeichnet, denn es ist unsinnig bei rückgehenden Bevölkerungszahlen und weniger zur Verfügung stehenden Geldes Straßen nach alten Konzepten zu planen. Wichtig ist jetzt eine ordentliche Kosten-Nutzen-Analyse, und auch die zugrundeliegenden Prognosen müssen auf den Tisch der Öffentlichkeit" so Jens Bitzka, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Bautzen.

Vor allem die Haushalte von Städten und Gemeinden leiden unter dem Bau immer neuer Straßen. Wird beispielsweise eine alte Bundesstraße durch eine neue parallel laufende Bundesstraße ersetzt, ist plötzlich der Landkreis oder die Gemeinde für das Flicken der alten Straße zuständig, und auch für den
Winterdienst. Die zur Verfügung stehenden Gelder reichen dafür hinten und vorne nicht.

"Für Planungen und den Bau von neuen Straßen für die Mittelfristig kein Geld da ist, sollten eingestellt werden" so Bitzka. Der Erhalt des bestehenden Straßen, die an vielen Stellen nur notdürftig geflickt sind, haben für Jens Bitzka höchste Priorität.

Informationen gibt es unter: http://www.strassenbaumoratorium.de/

Die Petition kann direkt unter: http://gruenlink.de/4nx (Kurzlink zur
Bundestagsseite) unterzeichnet werden