Kreisvorsitzender

PM 2011-18: Bürgerinitiative „Strahlung - nein danke“ von Grünen gedeckt. Schreiben von Witschas zeigt Ignoranz, keine Gesprächsbereitschaft.

Der Lohsaer Bürgermeister, Herr Witschas, lässt in seinem Schreiben an die Bürgerinitiativ keine Gesprächsbereitschaft erkennen. Eher ist es ein Einschüchterungsversuch. Mit Begriffen wie „Misere“;“ Pamphlets“;“ Dilettantismus“;“ belächeln“ und der Androhung einer Strafanzeige ist sein Brief eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Die Ansiedlung von Gewerbe ist unstrittig Lebensgrundlage auch für Lohsa. Nur nicht um jeden Preis.

Fragen der Bürgerinitiative hätten Fragen der Gemeinderäte sein müssen. Das Umherfahren von radioaktiven Materialien darf nicht zum Geschäft werden. Grüne und Atomkraftgegner kämpfen schon lange darum.

 

Eine Strafanzeige setzt voraus, dass der Bürgermeister das Gegenteil zum „potentiell radioaktiv belastetem Abwasser“ beweisen kann . Sicher wird die Gemeinde nur sein, wenn sie die Abwasserwerte selbst überprüft. Aber auch das ist keine Rechtfertigung für die Ansiedlung solcher Fimen. Die in der Begründung zum Beschluss genannte Unwarscheinlichkeit von Risikofaktoren schließt diese aber nicht grundsätzlich aus.

Thomas Stolle

Presseinformation BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Regionalgruppe Hoyerswerda und Umland

Der Lohsaer Bürgermeister, Herr Witschas, lässt in seinem Schreiben an die Bürgerinitiativ keine Gesprächsbereitschaft erkennen. Eher ist es ein Einschüchterungsversuch. Mit Begriffen wie „Misere“;“ Pamphlets“;“ Dilettantismus“;“ belächeln“ und der Androhung einer Strafanzeige ist sein Brief eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Die Ansiedlung von Gewerbe ist unstrittig Lebensgrundlage auch für Lohsa. Nur nicht um jeden Preis.
Fragen der Bürgerinitiative hätten Fragen der Gemeinderäte sein müssen. Das Umherfahren von radioaktiven Materialien darf nicht zum Geschäft werden. Grüne und Atomkraftgegner kämpfen schon lange darum.

Eine Strafanzeige setzt voraus, dass der Bürgermeister das Gegenteil zum „potentiell radioaktiv belastetem Abwasser“ beweisen kann . Sicher wird die Gemeinde nur sein, wenn sie die Abwasserwerte selbst überprüft. Aber auch das ist keine Rechtfertigung für die Ansiedlung solcher Fimen. Die in der Begründung zum Beschluss genannte Unwarscheinlichkeit von Risikofaktoren schließt diese aber nicht grundsätzlich aus.

Die Regionalgruppe der Grünen empfahl der Bürgerinitiative, den Gemeinderat der Einheitsgemeind Lohsa aufzuforder, den gefassten Beschluss Nr. GR 30-05/2011 zu widerrufen.

Thomas Stolle
Sprecher Regionalgruppe Hoyerswerda und Umland BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN