Kreisvorsitzender

PM 2010-9: Im Stadtrat grundsätzlich positioniert

Am 1. Mai ist mal wieder ab 14 Uhr eine Demo der Rechten vom Bahnhof Neustadt durch unsere Stadt geplant. Dazu gab es schon viele Gespräche zwischen den Aktiven der Zivilcourage und der Stadt. Am Dienstag sollte das Thema im Stadtrat sein.

Die RAA plant bereits eine große Plakataktion mit den Schulen. Diese Plakate sollen entlang der Strecke gehängt werden. Die Strecke ist allerdings noch nicht bekannt.

Es war ganz einfach ein Herumgerede unseres Oberbürgermeisters zum geplanten "rechten" Aufmarsch am 1. Mai in der vergangenen Stadtratssitzung.

Er hat ja nich einmal diesen Begriff über die Lippen bekommen. Klar, da sitzt ein demokratisch gewählter NPD-Abgeordneter im Stadtrat Hoyerswerda und er, der OB, hat offensichtlich nicht mehr die Entscheidungsgewalt über ein Verbot einer solchen Demonstration.

Thomas Stolle aus Hoyerswerda

Am 1. Mai ist mal wieder ab 14 Uhr eine Demo der Rechten vom Bahnhof Neustadt durch unsere Stadt geplant. Dazu gab es schon viele Gespräche zwischen den Aktiven der Zivilcourage und der Stadt. Am Dienstag sollte das Thema im Stadtrat sein.
Die RAA plant bereits eine große Plakataktion mit den Schulen. Diese Plakate sollen entlang der Strecke gehängt werden. Die Strecke ist allerdings noch nicht bekannt.
Es war ganz einfach ein Herumgerede unseres Oberbürgermeisters zum geplanten "rechten" Aufmarsch am 1. Mai in der vergangenen Stadtratssitzung.
Er hat ja nich einmal diesen Begriff über die Lippen bekommen. Klar, da sitzt ein demokratisch gewählter NPD-Abgeordneter im Stadtrat Hoyerswerda und er, der OB,  hat offensichtlich nicht mehr die Entscheidungsgewalt über ein Verbot einer solchen Demonstration.
Es ist natürlich schade, dass er es nicht fertiggebracht hat, das Problem "Rechtsextremismus" anzusprechen. Aber das ist ja leider in der sächsischen Politik normal. Gut war aber, dass er sich  grundsätzlich positioniert hat. Ich schiebe viele der Unzulänglichkeiten seiner Ansprache im Stadtrat zum Thema einfach auf seine mangelnden rethorischen Fähigkeiten zurück. Zudem war er nicht  besonders gut vorbereitet. Das entschuldigt natürlich gar nichts. In meinen Augen ist es aber weniger ein inhaltliches Problem, es liegt vielmehr in seinen persönlichen Kompetenzen.

Thomas Stolle
Sprecher Stadtverband Hoyerswerda
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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