Kreisvorsitzender

PM 2017-9: ADFC-Fahrradklimatest: Hoyerswerda zum ersten Mal dabei - Note 3,7 bedeutet bundesweit Platz 154 von 364 bei den Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern

Montag, 22. Mai 2017

Jens Bitzka

GRÜNE: Staatsregierung und Kommune müssen den Radverkehr endlich stärker unterstützen

Das Interesse am Radverkehr ist auch in Hoyerswerda gewachsen. So war die Stadt 2016 das erste Mal beim Fahrradklimatest „Hat Deine Stadt ein Herz fürs Rad?“ des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs e.V. (ADFC) dabei. 78 fahrradfahrende Hoyerswerdaer Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Online-Umfrage des Fahrradclubs beteiligt und nach Schulnoten in 27 Unterkategorien die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune detailliert bewertet. Insgesamt erhielt Hoyerswerda dabei die Note 3,7.

 
Jens Bitzka, GRÜNER Bundestagskandidat und Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bautzen-Budyšin hat sich die Ergebnisse des Fahrradklimatests für Hoyerswerda genau angeschaut:

"Ich freue mich, dass sich immer mehr Menschen in Hoyerswerda für den Radverkehr als umweltschonende Mobilitätsform interessieren. 78 Menschen, die sich am Test in Hoyerswerda beteiligt haben, sprechen eine deutliche Sprache für das Thema Radverkehr. Beim letzten ADFC Fahrradklimatest 2014 scheiterte Hoyerswerda noch an der erforderlichen Mindestteilnehmerzahl von 50 ausgefüllten Fragebögen."

"Die Hoyerswerdaer Ergebnisse sind ernüchternd, aber realistisch: Bis man bequem, sicher und zügig in Hoyerswerda Radfahren kann, muss noch einiges passieren. Allerdings lässt sich darauf gut aufbauen. Denn Hoyerswerda errang immerhin den zweiten Platz im sächsischen Vergleich von 17 gewerteten Kommunen in der gleichen Stadtgröße. Hoyerswerda erhielt insgesamt eine Schulnotenbewertung von 3,7. Das bedeutet im bundesdeutschen Vergleich Platz 154 von 364 teilnehmenden Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern. Eine Schülerin oder ein Schüler mit einer Note 3,7 wird mit „ausreichend“ bewertet – weit entfernt von „gut“ oder auch nur „befriedigend“. Das ist für mich ein Anzeichen, dass auch in Hoyerswerda noch Luft nach oben ist bei der Radverkehrsförderung", so Bitzka.

"Am besten schnitt Hoyerswerda mit der Note 2,4 bei der Frage nach der Erreichbarkeit des Stadtzentrums ab. Eine 4,7 bekam Hoyerswerda allerdings für die mangelnde Werbung für das Radfahren und eine 4,9 für den fehlenden Winterdienst auf Radwegen. Die Frage nach Fahrraddiebstahl wurde ebenso wie die Oberfläche der Radwege mit 4,6 benotet.

"Für den Radverkehr deutliche Verbesserungen zu erreichen muss das gemeinsame Ziel der Verkehrspolitik vor Ort und des Freistaates sein. Dazu braucht es mehr Planungen für sichere Radverkehrsanlagen und Förderung des Landes.

Die aktuelle Antwort von Staatsminister Dulig auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion fällt allerdings für Hoyerswerda ernüchternd aus. Die Stadt Hoyerswerda hat in den letzten drei Jahren zwischen 2014 und 2016 keine Fördergelder beim Land für kommunale Radverkehrsinfrastruktur beantragt.“

„Das ist eine verpasste Chance. Denn von den jährlich 8 Mio. Euro Fördermitteln sind von den Kommunen im letzten Jahr nur 20 Prozent abgerufen wurden. Hier sehe ich eine riesengroße Chance für Hoyerswerda. Ich möchte die Stadtverwaltung bestärken, hier ihre Planungen für Radverkehrsinfrastruktur voranzutreiben.“

Das Wirtschaftsministerium muss die Kommunen dafür offensiv beraten und zu Anträgen ermutigen. Die Information, dass seit Anfang 2016 die Staatsregierung den Bau kommunaler Radwege mit bis zu 90 Prozent fördert, scheint viele kommunale Verwaltungen noch nicht erreicht zu haben. Auch an den Planungskosten beteiligt sich der Freistaat. Es ist höchste Zeit, dass das Wirtschaftsministerium endlich in einem kompakten, gut verständlichen Leitfaden planerische Hilfestellung für die Kommunen bereitstellt.

„Außerdem sehe ich Minister Dulig in der Verantwortung, die im Koalitionsvertrag 2014 versprochene Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (AGFS) endlich zu gründen. Hier könnten sich Kommunen untereinander beraten und Fachwissen zu guten Beispielen bei der Radverkehrsförderung austauscht. Eine solche AGFS, wo sich würde auch eine Chance für Hoyerswerda bieten.“

"Die Staatsregierung sollte jetzt nicht mit dem Finger auf die Kommunen zeigen, die beim Fahrradklimatest schlecht abgeschnitten haben, sondern diese besser stärker unterstützen. Eine weitere Zunahme des Radverkehrs als klimaneutrale, lärmfreie und kostengünstige Verkehrsart muss dringend gefördert werden. Sichere Radwege werden dafür dringend benötigt.

Innerstädtische Straßen sind immer noch Unfallschwerpunkte für Radfahrer und Radfahrerinnen im Alltagsverkehr", erklärt die Abgeordnete. "Im Jahr 2016 verunglückten in ganz Sachsen insgesamt 3.881 Radfahrer und Radfahrerinnen. Davon wurden 25 getötet und 837 schwerverletzt."

Wer die Zahl der verunglückten Radfahrer und Radfahrerinnen senken will, muss deutlich mehr für eine sichere Infrastruktur tun. Woran es nicht nur im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV), sondern auch in Kommunen wie Hoyerswerda offensichtlich fehlt, sind ausreichende Planungskapazitäten und Fachkräfte, die sich ausschließlich mit Radverkehr beschäftigen. Eigentlich hat Sachsen und haben Städte wie Hoyerswerda ein großes Radverkehrspotenzial", so Bitzka.


Hintergrund:

Hier die Ergebnisse der Kommune Hoyerswerda im Detail:

http://object-manager.com/om_map_fahrrad_if_2016/data/2016/Hoyerswerda.pdf


Es wurde nach einem Schulnotensystem von 1=fahrradfreundlich bis 6 = nicht fahrradfreundlich bewertet.

Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier (GRÜNE) "Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2016" (Drs. 6/8714)

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8714&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined


Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier (GRÜNE) Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad in den Jahren 2014, 2015 und 2016 (Drs 6/5133)

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=5133&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined