Antje Hermenau kommentiert die Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich:
Dienstag, 9. März 2010
"Die Jugend - und Sozialverbände sind das Baueropfer eines flächendeckenden Politikversagens. Die Fraktionen der CDU, SPD und der FDP haben einen großen politischen Fehler begangen, als sie im Jahr 2009 vollmundig einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 ablehnten. Nun kann die Staatsregierung... Mehr ...
Weniger Geld – weniger Staat?
Samstag, 6. März 2010
Der Doppelhaushalt 2011/2012 markiert einen Wendepunkt in der Entwicklung Sachsens seit der Neugründung des Landes. Bis 2025 werden die Einnahmen weiter sinken. Nach Berechnungen des ifo-Instituts werden im Jahr 2025 nach den Maßstäben heutiger Kaufkraft nur noch 12 Mrd.Euro zur Verfügung stehen... Mehr ...
Nun haben wir den Salat - EU-Kommission und Bundesregierung für Gen-Anbau
Mittwoch, 3. März 2010
Seit über zehn Jahren wurde in der EU aus guten Gründen – Schutz von Mensch, Umwelt und gentechnikfreier Produktion - keine Gentech-Pflanze mehr für den Anbau zugelassen. Der neue EU-Gesundheitskommissar John Dalli ließ nun in einem Streich die umstrittene Gentech-Kartoffel Amflora für den Anbau... Mehr ...
Gentechnik - Verstoß gegen bestehendes Recht von Minister Kupfer eingeräumt
Dienstag, 2. März 2010
Weichert: Ministerium hat als Überwachungsbehörde komplett versagt Dresden. In Sachsen ist es 2009 offenbar zu Verstößen gegen die Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung gekommen. Das musste Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE (Drs. 5/1291 und 5/1292)... Mehr ...
Jens Krauße: Sieg für Erler ist eine Niederlage für die Demokratie
Sonntag, 28. Februar 2010
Bischofswerda erlebte bei der Wahl zum Oberbürgermeister am 28. Februar seine bislang größte Niederlage. Kandidat Jens Krauße unterlag mit 48 Prozent knapp dem amtierenden OB Erler. Jens Krauße nahm das Ergebnis mit gemischten Gefühlen entgegen: "Bei dieser Wahl gibt es keine Gewinner! Der... Mehr ...
