Kreisvorsitzender

Jens Bitzka

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Kreistagssitzung – Wie viel Stunden sind genug?

Die Tagesordnung zeigte schon, es wird ein langer Tag bzw. eine kurze Nacht für die Geladenen, für Gäste und Bürger sowie für die hauptamtlichen Mitarbeiter des Landratsamtes.

Die Fraktion Die Linke brachte gleich am Anfang der Sitzung den Vorschlag ein, die Länge des Kreistages zeitlich zu begrenzen.

Landrat Harig wollte gegen 22:00 Uhr noch einmal diese Zeitbegrenzung diskutieren, so seine Aussage.

Es ging straff durch die Tagesordnungspunkte und die Zeit verging.

Nach 22:00 Uhr ging es schon los – die Unkonzentriertheit machte sich breit und das nicht nur bei den Kreisräten, nein auch bei den Angestellten des Landratsamtes und den Bürgern ,die als Gäste, anwesend waren.

 

Mittlerweile war es nach 23:00 Uhr und die Fraktion Die Linke brachte nun das Thema – zeitliche Begrenzung wieder auf die Tagesordnung!

Da wurde auf einmal nicht mehr verhandelt, sondern so habe ich es bemerkt, festgelegt vom Landrat – Wir machen weiter!

 

Kreisrat Gisber Hiller

Die Tagesordnung zeigte schon, es wird ein langer Tag bzw. eine kurze Nacht für die Geladenen, für Gäste und Bürger sowie für die hauptamtlichen Mitarbeiter des Landratsamtes.

Die Fraktion Die Linke brachte gleich am Anfang der Sitzung den Vorschlag ein, die Länge des Kreistages zeitlich zu begrenzen.
Landrat Harig wollte gegen 22:00 Uhr noch einmal diese Zeitbegrenzung diskutieren, so seine Aussage.

Es ging straff durch die Tagesordnungspunkte und die Zeit verging.
Nach 22:00 Uhr ging es schon los – die Unkonzentriertheit  machte sich breit und das nicht nur bei den Kreisräten, nein auch bei  den Angestellten des Landratsamtes und den  Bürgern ,die als Gäste, anwesend waren.

Mittlerweile war es nach 23:00 Uhr und die Fraktion  Die Linke brachte nun das Thema – zeitliche Begrenzung wieder auf die Tagesordnung!
Da wurde auf einmal nicht mehr  verhandelt, sondern so habe ich es bemerkt, festgelegt vom Landrat – Wir machen weiter!

Das war für mich ein Verstoß gegen die „Spielregel“ und so brachte ich gegen ca. 23:05 Uhr einen Antrag zur Geschäftsordnung ein – ich forderte den Abbruch dieser Kreistagssitzung.
Ich bemerkte an mir selbst und bei vielen Anderen  den Verlust der Konzentration und Aufmerksamkeit  nach einem Arbeitstag und dieser  langen Sitzungsdauer!

Ach ich vergaß zu schreiben, auf Grund eines Beschlusses der mehrheitlich durch CDU und FDP angenommen wurde, gibt es nächstes Jahr nur 5 Kreistagzusammenkünfte!

Dies bedeutet es geht mit hoher Wahrscheinlichkeit so weiter und dies ist für mich schlichtweg eine Missachtung des Ehrenamtes!  
Diese Missachtung wird von der CDU und FDP getragen, diese Worte- meine Worte wurden nun vom Landrat Harig als Unsachlichkeit widergegeben!

Dieser Sachverhalt bringt mich auf die „Palme“ und veranlasst mich darüber nachzudenken – nach dieser Wahlperiode nicht mehr für den Kreistag Bautzen zu kandidieren.
Vielleicht freut diese Nachricht einige – aber wenn es so weitergeht ist mein Demokratieverständnis gänzlich hin.
Man sollte schon die Chance erhalten – konzentriert und würdevoll Entscheidungen zu besprechen um sich anschließend eine Meinung bilden zu können.
 Durch die Tagesordnung zu preschen  und  Nachreichungen von Unterlagen zu versprechen, welche sicherlich auch nachgereicht werden, bringt nach meiner Auffassung keine bürgernahe Kreispolitik!

Da ich Bautzener  bin brauchte ich keine längere Heimfahrt , bei vielleicht schlechten Wetterbedingungen, einzuplanen – welch glücklicher Umstand!


Gisbert Hiller
Kreisrat B90/ Grüne
Fraktion SPD/ Grüne


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Eine Information von www.gruene-bautzen.de