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Jens Bitzka

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GRÜNEN-Abgeordnete bei Anti-Nazi-Demo von Polizist angegriffen

Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack bei Demo in Bautzen gewaltsam

zu Boden geworfen - Anzeige Bautzen. Bei den Demonstrationen gegen einen Nazi-Aufmarsch in Bautzen ist es zu Zwischenfällen gekommen. Die GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack wurde auf dem Weg zu einer Kundgebung durch einen Polizisten gewaltsam zu Boden geworfen. Dabei blieb sie zunächst benommen liegen. Der Polizist unterließ es darauf hin, Hilfe zu leisten und behinderte hilfsbereite Menschen sogar.

 

Der Zwischenfall ereignete sich am Rande einer kleineren Gegenkundgebung auf der Bautzner Wallstraße, an der sich auch die Landesvorsitzenden von SPD und Linke Martin Dulig und Rico Gebhardt, die Vorsitzende des DGB-Sachsen Iris Kloppich sowie weitere Gewerkschaftsvertreter und eine Anzahl von GRÜNEN-Mitgliedern beteiligten. Giegengack war friedlich auf dem Weg zu dieser Kundgebung. Dabei wurde sie von der Polizei angesprochen und nach der Angabe ihres Zieles sofort zu Boden gestreckt. Sie wurde leicht verletzt.

 

Annekathrin Giegengack erklärt dazu: "Ich bin erschüttert über den Umgang mit friedlichen Demonstranten in Bautzen durch die Polizei. Ich war in Bautzen, um deutliche Zeichen zu setzen, dass für die menschenfeindliche Gesinnung von Nazis in unserer Gesellschaft kein Platz ist. Ich fühle mich zur Teilnahme an Gegendemonstrationen gerade auch aufgrund von christlichen Werten verpflichtet."

 

"Die Polizei hat die Aufgabe auch friedliche Gegenkundgebungen zu ermöglichen. In Bautzen hat sie versucht, diese gewaltsam zu unterbinden, wie ich am eigenen Leib spüren musste."

Der Polizist war nicht bereit, Name, Dienstnummer und Einheit zu nennen und verließ später einfach den Ort des Geschehens. Giegengack: "Ich werde nun Anzeige wegen Körperverletzung erstatten. Der Vorfall zeigt auch, dass wir auch in Sachsen dringend eine Kennzeichnungspflicht für

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MdL Annekathrin Giegengack

Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack bei Demo in Bautzen gewaltsam
zu Boden geworfen - Anzeige

Bautzen. Bei den Demonstrationen gegen einen Nazi-Aufmarsch in Bautzen ist es zu Zwischenfällen gekommen. Die GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack wurde auf dem Weg zu einer Kundgebung durch einen Polizisten gewaltsam zu Boden geworfen. Dabei blieb sie zunächst
benommen liegen. Der Polizist unterließ es darauf hin, Hilfe zu leisten und behinderte hilfsbereite Menschen sogar.

Der Zwischenfall ereignete sich am Rande einer kleineren Gegenkundgebung auf der Bautzner Wallstraße, an der sich auch die Landesvorsitzenden von SPD und Linke Martin Dulig und Rico Gebhardt, die Vorsitzende des DGB-Sachsen Iris Kloppich sowie weitere Gewerkschaftsvertreter und eine Anzahl von GRÜNEN-Mitgliedern beteiligten. Giegengack war friedlich auf dem Weg zu dieser Kundgebung. Dabei wurde sie von der Polizei angesprochen und nach der Angabe ihres Zieles sofort zu Boden gestreckt. Sie wurde leicht verletzt.

Annekathrin Giegengack erklärt dazu: "Ich bin erschüttert über den Umgang mit friedlichen Demonstranten in Bautzen durch die Polizei. Ich war in Bautzen, um deutliche Zeichen zu setzen, dass für die menschenfeindliche Gesinnung von Nazis in unserer Gesellschaft kein Platz ist. Ich fühle mich zur Teilnahme an Gegendemonstrationen gerade auch aufgrund von christlichen Werten verpflichtet."

"Die Polizei hat die Aufgabe auch friedliche Gegenkundgebungen zu ermöglichen. In Bautzen hat sie versucht, diese gewaltsam zu unterbinden, wie ich am eigenen Leib spüren musste."

Der Polizist war nicht bereit, Name, Dienstnummer und Einheit zu nennen und verließ später einfach den Ort des Geschehens. Giegengack: "Ich werde nun Anzeige wegen Körperverletzung erstatten. Der Vorfall zeigt auch, dass wir auch in Sachsen dringend eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten brauchen. Dies ist gerade auch ein Schutz vor Generalverdacht gegenüber den friedlichen Polizisten."

Till Käbsch,

Landesgeschäftsführer

 

Quelle: Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen