Kreisvorsitzender

Jens Bitzka

Telefon: 0177 5692070
jens(at)bitzka.de

Gemeinsam partei- und städteübergreifend gegen rechts - Beschluss Parteirat

Im Februar 2011 wollen Neonazis wieder in Dresden aufmarschieren. Nachdem ihr Aufzug am 13. Februar 2010 durch Tausende Menschen friedlich verhindert wurde, versuchen sie in diesem Jahr mit den geplanten Aufmärschen am 13. Februar und 19. Februar gleich mehrere Veranstaltungen anlässlich des Jahrestags der Luftangriffe auf Dresden durchzuführen.

Seit Jahren instrumentalisieren die Nazis die Bombardierung Dresdens für die Verbreitung ihrer völkisch-nationalen, geschichtsverfälschenden und fremdenfeindlichen Ideologie. Das nehmen wir nicht hin! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen wenden sich entschieden gegen diese Vereinnahmung des Gedenkens an die Luftangriffe auf deutsche Städte durch Rechtsextremisten. Der Krieg, den die deutschen Nationalsozialisten verursachten, hatte für unzählige Menschen in vielen Ländern schreckliche Folgen. Dass Neonazis heute Leid und Tod von damals politisch missbrauchen, ist ein Hohn für die Betroffenen und ihre Angehörigen.

Affe mit Hitlergruß

Plakat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen

Im Februar 2011 wollen Neonazis wieder in Dresden aufmarschieren. Nachdem ihr Aufzug am 13. Februar 2010 durch Tausende Menschen friedlich verhindert wurde, versuchen sie in diesem Jahr mit den geplanten Aufmärschen am 13. Februar und 19. Februar gleich mehrere Veranstaltungen anlässlich des Jahrestags der Luftangriffe auf Dresden durchzuführen.

Seit Jahren instrumentalisieren die Nazis die Bombardierung Dresdens für die Verbreitung ihrer völkisch-nationalen, geschichtsverfälschenden und fremdenfeindlichen Ideologie. Das nehmen wir nicht hin! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen wenden sich entschieden gegen diese Vereinnahmung des Gedenkens an die Luftangriffe auf deutsche Städte durch Rechtsextremisten. Der Krieg, den die deutschen Nationalsozialisten verursachten, hatte für unzählige Menschen in vielen Ländern schreckliche Folgen. Dass Neonazis heute Leid und Tod von damals politisch missbrauchen, ist ein Hohn für die Betroffenen und ihre Angehörigen.

Gemeinsam in einem großen Bündnis mit den Dresdnerinnen und Dresdnern, mit Gästen aus anderen Städten, mit Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen und demokratischen Parteien wollen wir im Februar 2011 zeigen, dass die Nazis und ihr menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz in Dresden finden! Deshalb unterstützen und beteiligen wir uns an dem Versuch, die verschiedenen von den Nazis angemeldeten Kundgebungen und Aufmärsche mittels Protest in Sicht und Hörweite zu verhindern. Damit nehmen wir unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahr. Wo wir stehen, kann kein Nazi stehen oder gehen!

Ziel muss sein, eine große Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger an den verschiedenen friedlichen Protestformen gegen die Naziaktivitäten zu erreichen. Wir werben daher bei allen beteiligten demokratischen Parteien dafür, den bunten und vielfältigen Bürgerprotest weder parteipolitisch einseitig darzustellen, noch als „extremistisch“ zu diffamieren. Und wir wenden uns gegen die gezielte Einschüchterung und Kriminalisierung von Menschen, die sich an friedlichen Blockaden beteiligen oder beteiligen wollen.

Im europaweiten Aufruf der Nazis, im Februar nach Dresden zu kommen sehen wir weiterhin den Auftakt der jährlichen Versuche, ihre „Trauermärsche“ für die Opfer der Luftangriffe auf weitere sächsische Städte auszudehnen - auch in die Regionen, in denen sie mit weniger breiten zivilgesellschaftlichen Widerstand rechnen. Deshalb rufen wir alle Demokratinnen und Demokraten in Sachsen zur Solidarität mit allen Städten auf, in denen Nazis aufmarschieren wollen - egal ob am 13. und 19. Februar in Dresden, am 5. März in Chemnitz, in Leipzig, Zwickau oder jeder anderen Stadt. Die menschenverachtenden Einstellungen und Ideologien der Neonazis sind ein Anschlag auf unsere Demokratie und eine Bedrohung für alle, die in einer bunten und vielfältigen Gesellschaft leben wollen. Ihre Aufmärsche können jede Kommune treffen. Wir werden im Kampf gegen die Neonazis deutlich mehr erreichen, wenn die Bürgerinnen und Bürger aus den Kommunen sich gegenseitig dabei unterstützen. Es ist sehr traurig und beschämend, wenn die Vorsitzenden der Dresdner CDU und FDP das Engagement und die Solidarität von Nicht-Dresdnern als „Demonstrationstourismus“ abtun und eine öffentliche Ausladung an Bürgerinnen und Bürger aus anderen Städten aussprechen. Denn nur gemeinsam vertreiben wir den braunen Spuk aus den Straßen und Köpfen.

Kein Fußbreit für Nazis - nirgendwo!

Am 29.01.2011 einstimmig vom Landesparteirat beschlossen

---------------------

Eine Information von www.gruene-bautzen.de