Kreisvorsitzender

Jens Bitzka

Telefon: 0177 5692070
jens(at)bitzka.de

Fahrplan Kohleausstieg - Beschluss der Bundestagsfraktion vom 13. Januar 2017

DER GRÜNE WEG IN EINE KLIMAVERTRÄGLICHE UND FAIRE ENERGIEWELT

Die Klimakrise zwingt nicht nur Deutschland dazu, die Energieversorgung grundlegend neu aufzustellen. Klimabedingte Katastrophen wie Dürren, Überschwemmungen, Stürme und Hitzewellen nehmen weltweit zu – das drängt zum entschlossenen Handeln. Dies haben die Staaten der Erde im

Pariser Klimaabkommen im Dezember 2015 bestätigt – und vereinbart, die globale Erhitzung auf deutlich unter zwei Grad verbindlich zu begrenzen. Deutschland selbst hat 2015 im Rahmen der G7 richtigerweise das Ziel einer kohlenstofffreien Wirtschaft, der Dekarbonisierung verankert.

Doch dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn Deutschland jetzt den Kohleausstieg einleitet. Alles andere ist Augenwischerei und gaukelt den betroffenen Regionen und den Menschen, die dort von oder mit der Kohle leben, etwas vor.

Kraftwerk Boxberg

FAHRPLAN KOHLEAUSSTIEG

DER GRÜNE WEG IN EINE KLIMAVERTRÄGLICHE UND FAIRE ENERGIEWELT

Die Klimakrise zwingt nicht nur Deutschland dazu, die Energieversorgung grundlegend neu aufzustellen. Klimabedingte Katastrophen wie Dürren, Überschwemmungen, Stürme und Hitzewellen nehmen weltweit zu – das drängt zum entschlossenen Handeln. Dies haben die Staaten der Erde im
Pariser Klimaabkommen im Dezember 2015 bestätigt – und vereinbart, die globale Erhitzung auf deutlich unter zwei Grad verbindlich zu begrenzen. Deutschland selbst hat 2015 im Rahmen der G7 richtigerweise das Ziel einer kohlenstofffreien Wirtschaft, der Dekarbonisierung verankert.

Doch dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn Deutschland jetzt den Kohleausstieg einleitet. Alles andere ist Augenwischerei und gaukelt den betroffenen Regionen und den Menschen, die dort von oder mit der Kohle leben, etwas vor. Wir als grüne Bundestagsfraktion wollen mit einem schrittweisen, ökonomisch wie sozial verträglichen Kohleausstieg endlich Planungssicherheit schaffen.

Kohleausstieg geplant vollenden

Als grüne Bundestagsfraktion ist uns bewusst, dass der Kohleausstieg eine Zäsur ist. Denn die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands gründete über Jahrzehnte darauf, heimische Stein- und Braunkohlevorräte zu nutzen. Sie waren der Garant für die Industrialisierung, die Elektrifizierung und den Aufbau einer leistungsfähigen Montanindustrie nach dem Zweiten Weltkrieg. Bereits in den 1960er Jahren setzte jedoch ein stetiger Bedeutungsverlust der Steinkohle ein, nach der Wiedervereinigung Deutschlands auch der Braunkohle.

Damals wurde die Hälfte des Stroms aus Kohle gewonnen, je zu gleichen Teilen aus Braun- und Steinkohle. Heute sind immer noch rund 40 Prozent Kohlestrom im deutschen Netz. Politik und Wirtschaft sind sich jedoch einig, dass dieser Anteil weiter schrumpfen wird. Das Stromversorgungssystem wird künftig mehr Erneuerbare und vor allem Flexibilität erfordern. Die unflexiblen Kohlekraftwerke passen in diese neue Stromwelt nicht hinein. Daher ist auch energiewirtschaftlich der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geboten.

In Deutschland hat sich der Abschied von der Kohlenutzung lange abgezeichnet: Von insgesamt rund 650.000 Beschäftigten in Ost- und Westdeutschland zu Beginn der 1960er Jahre sank die Zahl auf heute noch knapp 30.000 im Stein- und Braunkohlebergbau. Durch die Beendigung des Steinkohlebergbaus Ende 2018 werden dann wohl nur noch rund 16.000 Arbeitskräfte in der Braunkohlewirtschaft beschäftigt sein. Wenn wir heute den endgültigen Abschied von der Kohle
besiegeln, gilt es, den Beschäftigten und den betroffenen Regionen neue Entwicklungschancen zu eröffnen. Warten wir zu lange, verlieren wir wertvolle Zeit. Was das bedeutet, zeigt sich zum Beispiel in Teilen des Ruhrgebiets, das bis heute unter den Fehlern der Vergangenheit leidet.

weiter als PDF-Datei lesen, >>> hier