Kreisvorsitzender

Jens Bitzka

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Antwort auf Anfrage von Jörg Stern im Stadtrat am 24.06.2015 - Unkrautbeseitigung

Sehr geehrter Herr Stadtrat Stern,

vielen Dank für Ihre Anfrage und die darin zum Ausdruck gebrachte Besorgnis über mögliche Gefahren.

Zunächst noch einmal den vollen Wortlaut der städtischen Stellungnahme zum Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln bei der KDK GmbH, die z.T. sinngemäß, aber auch wortwörtlich in dem SZ-Artikel vom 23.06.2015 verwendet wurde:

"Zunächst einmal kann man die Ängste nachvollziehen, die sich einstellen, wenn Menschen in Schutzanzügen Herbizide, also Unkrautbekämpfungsmittel, versprühen. Doch muss hier bedenken, dass die Mitarbeiter der Stadtgärtnerei zunächst das hochkonzentrierte Substrat verdünnen müssen, dann während der Zeit der Sprühaktion zum einen dem Sprühnebel und zum anderen auch beim notwendigen Nachfüllen der Behälter dem Kontakt mit dem Herbizid ausgesetzt wären, so dass von daher die Schutzbekleidung unabdingbar ist. Dem ist im Nachgang, wenn das Herbizid ausgesprüht ist, kein Mensch und auch kein Kind ausgesetzt. Im Übrigen wird nicht auf Teufel komm heraus gesprüht, sondern verantwortungsvoll und damit punktuell, wo es überhaupt nötig ist bzw. auch nur einmal im Jahr. Das Wachsen der Pflanzen, und somit auch des Unkrautes ist ja auch von den Witterungsumständen abhängig.

Nun zum Herbizid selbst: Hier ist es nicht so, dass die Stadt bzw. das von ihr beauftragte Unternehmen einfach in den Laden geht und irgendein Unkrautbekämpfungsmittel kauft und dann einsetzt. Nein, zunächst muss ein Antrag beim Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie in Dresden gestellt werden, in dem die zu behandelnden Flächen sowie das verwendete Herbizid steht. Das Landesamt prüft dann den Antrag und erteilt, wenn alles in Ordnung ist im Rahmen dieses Verfahrens, die Genehmigung für den Einsatz bestimmter Herbizide auf den im Antrag aufgeführten Flächen. Dies beinhaltet gegebenenfalls auch die Nichtgenehmigung zur Verwendung von Herbiziden. Es ein regelrechtes Genehmigungsverfahren nötig ehe eine Herbizid zum Einsatz kommt und gegebenenfalls wird der Einsatz bestimmter Herbizidarten auch verboten. Und die Genehmigung selbst ist ebenfalls befristet: Sie gilt für das Jahr, in dem der Antrag gestellt wurde, maximal bis zum darauffolgenden Jahr, aber auch nur, wenn ein so genannter Verlängerungs-Bescheid erteilt wurde und sie gilt insgesamt nur unter dem Vorbehalt, dass die Zulassung für das jeweilige Herbizid noch gültig ist, d.h. Zulassung nicht ruht oder eher endet.

Warum nun Unkrautbekämpfungsmittel und nicht Abrennen? Auf den ersten Blick mag das Abbrennen moderater erscheinen, aber die Wirkung ist viel geringer, denn die zu bekämpfenden Pflanzen werden nur über der Oberfläche betroffen, d.h. sie treiben danach bald wieder, begünstigt sogar durch den Vorgang des Abbrennens, der bei den nichtbetroffenen Pflanzenteilen im Erdboden das Wachstum eher forciert. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Erneuter personeller und technischer Einsatz des Abbrennens oder man lässt es wachsen, was dann - auch einigermaßen berechtigt - die Kritiker scheinbar verwahrloster Ecken in der Stadt auf dem Plan ruft. Hinzu kommt noch ein anderer Umstand, dem man beim Abbrennen kennen sollte: All die kleinen Insekten, Schmetterlinge, Käfer, unter Umständen auch Bienen, usw. werden durch das Feuer vernichtet. Dies ist bei der eingesetzten Herbiziden, wenn ihr Einsatzbedingungen eingehalten werden nicht der Fall. Hier scheint dann der Einsatz von zugelassenen und genehmigt en Herbiziden besser zu sein.

Um es noch einmal kurz zusammenzufassen: Die Stadtgärtnerei benutzt genehmigte Herbizide und nur auf den dafür vorgesehenen und genehmigten Flächen. Die Mitarbeiter tuen dies mit der nötigen Vorsicht und Achtsamkeit somit verantwortungsvoll. Dies schließt nicht aus, dass durch neuere Erkenntnisse bestimmte Herbizide als nicht mehr verwendbar eingestuft werden. Dann sind aber nicht mehr genehmigungsfähig und werden auch durch die Stadtgärtnerei nicht mehr verwendet."

Zu den konkreten Anfragen:

Zu 1. Im Rahmen der zurzeit geltenden Genehmigungsverfahren und des ordnungsgemäßen Einsatzes (z.B. nur bestimmte Flächen, Aufbringungsart) bzw. nach jetzigem Erkenntnisstand, ist der Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln, auch am Spielplatz, wo er nur auf dem Zwischenweg, also nicht direkt auf der Spielfläche erfolgte, als ungefährlich anzusehen. Wäre das anders, dann würden z.B. keine Genehmigungen vorliegen und ein Einsatz würde nicht erfolgen.

Zu 2. Durch das Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Abteilung Pflanzenschutz wurden der KDK GmbH die Mittel Glyphos und Finalsan genehmigt. Für das Mittel Glyphos gibt es außerdem noch Anwendungseinschränkungen auf versigelte Flächen, Finalsan darf bis zu 8 mal im Jahr auf allen Flächen angewendet werden. Die Anwendung erfolgte auf den Fußweg mit Finalsan. Zu jedem Mittel kann man sich aus dem Internet das Sicherheitsdatenbatt herunterladen, wenn man genauere Angaben wünscht. Die Angaben darin beziehen sich auf das Konzentrat.

Ich hoffe diese Angaben reichen erst einmal aus!

Mit freundlichen Grüßenrg-kamenz/#