Bürgerentscheid in Kamenz erfolgreich

Dienstag, 18. November 2008

Bei einer Wahlbeteiligung von 31%, wovon ca. 80% für die Abschaffung des Amtes des Beigeordneten stimmten, war der erste Kamenzer Bürgerentscheid erfolgreich. 70 Bürger mehr als erforderlich stimmten für das Anliegen der Bürgerinitiative, der damit eine beachtliche Mobilisierung der Kamenzer Bevölkerung gelungen war.

Im Stadtrat muss jetzt zügig nach der Ausschreibung über die Leitung des Kulturbetriebes entschieden werden, die bisher mit dem Amt des Beigeordneten verknüpft war. Außerdem kann der Stadtrat bei den folgenden Haushaltsberatungen die Verwendung der frei gesetzten Mittel von gut 20 000 € / Jahr festlegen.

Ich hoffe, es gelingt zu einer Sacharbeit im Interesse der Stadt und Ihrer Bürger zurückzufinden. Das ist aber nur möglich, wenn beide Seiten auch persönliche Animositäten unterdrücken und von der anderen Seite nicht immer das Schlimmste erwarten.

Jörg Stern, Stadtrat Bündnis 90/ Die Grünen